Für mehr Demokratie und globale Gemeinschaftsbildung

Angesichts der globalisierten Wirtschaft und damit auch der nachteiligen Folgen unseres Wirtschaftens wie z.B.

  • Ungleichvertelung von Vermögen und Macht, 
  • der für uns alle bedrohliche Kilmawandel und die Frage der Klimagerechtigkeit
  • ständige Wirtschaftskrisen und eine überschießende spekulative Finanzwirtschaft
  • usw.

ist an der Zeit zu verstehen, wieso das seit langem so ist und was wir gegen Krisen und Ungerechtigkeit oder für eine global menschlichere und gerechtere Welt tun können.

Die Schlüssel dazu sind für mich global gültige und gelebte Grund- und Bürgerrechte (Menschenrechte und Menschenpflichten), mehr Beteiligung der Bürger an der politischen Willensbildung (mehr Demokratie) und eine synchronisierte Entscheidungsbildung von Staaten (globale Gemeinschaftsbldung). 

Mehr Demokratie heißt mehr direkte Demokratie wie lokale und nationale gesetzgebende Volksabstimmungen parallel zur repräsentativen Demokratie. Konsensdemokratie beschriebt mir das Ergebnis am besten. 

Als Konsensdemokratie wird ein Typus der Volksherrschaft bezeichnet, der darauf abzielt, eine möglichst große Zahl von Akteuren (ParteienVerbändeMinderheiten, gesellschaftliche Gruppen) in den politischen Prozess einzubeziehen und Entscheidungen durch Herbeiführung eines Konsenses zu treffen. 

Demzufolge spielt die Mehrheitsregel als Entscheidungsmechanismus keine zentrale Rolle im politischen System. Das Gegenmodell zur Konsensdemokratie wird als Konkurrenzdemokratie oder Mehrheitsdemokratie bezeichnet. Ideen und Vorschläge dazu finden sich in „Patterns of Democracy“ von Arend Lijphard

Ich bin dankbar in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, der die Würde des Menschen achtet und das weltoffene Miteinander pflegt. Dies gilt es zu bewahren. 

Alle Menschen sollen gedeihen können. Dazu braucht es eine Ordnung die Autonomie, Integration, Solidarität und Partizipation ermöglicht und Penetration, Segmentation, Fragmentation sowie Marginalisierung verhindert. 

Monopolisierung von Wissen, Vermögen, Macht und Deutungshoheit untergraben den Gemeinsinn und ermöglichen den Missbrauch zum Vorteil weniger und dem Nachteil vieler. 

Das Verhalten und die Möglichkeiten von Bürgergemeinschaften werden wesentlich durch die Art der Willensbildung und Machtausübung geprägt. 

Die besten Ordnungen zur Vermeidung von Missbrauch und Unrecht sind demokratisch legitimiert, haben eine Gewaltenteilung und achten die Menschenrechte und Menschenpflichten.

Jeder, der die Interessen anderer vertritt, muss dazu demokratisch legitimiert und dem Gewissen und Gemeinwohl verpflichtet sein. 

Was ist aber, wenn das Eigeninteresse, das Gemeinwohlinteresse, das ethische und ökologische Empfinden im Widerspruch stehen? 

Dann handle und entscheide dich stets so, dass du durch dein Handeln und Entscheiden eigenes und fremdes personales Leben eher mehrst als minderst und die für heutiges und zukünftiges Leben notwendigen Gemeingüter erhältst. 

Das ist der Anspruch. Und dort wo Bürger den Anspruch nicht erfüllt sehen, bedarf es der Freiheit, sich ohne Angst vor Unterdrückung, Ausgrenzung und Missachtung für eine Welt des gut leben statt mehr haben einsetzen zu dürfen.

Manche Rechte wie die Gesetzgebung (Legislative), die Machtausübung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) sind demokratisch legitimiert und voneinander unabhängig organisiert, so dass sie der privaten oder staatlichen Monopolisierung entzogen und stets dem Gemeinwohl dienlich sein können. Die Erfahrungen mit Autokratien und Willkür gebieten dies. 

Andere Rechte wie Meinungsbildung (Publikative), Wahlrecht, Freizügigkeit oder Marktwirtschaft unterliegen der freien Ausübung durch den Bürger und werden so zu dem persönlichen Wohl dienenden Privatgütern. 

Entscheidend für eine stabiles, faires und nachhaltiges Gemeinwesen ist die wechselseitige Kontrolle staatlicher oder privater Machtausübung und das wiederum braucht Transparenz über die Absichten und die Wirkungen des Handelns.

Entscheidend ist auch, dass Bürokratie und Lobbykratie einem nicht den Hals abschnüren oder die Demokratie untergraben. Dies ist heute jedoch in einer nicht mehr vertretbaren Weise der Fall.

Darum gilt es das System der Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung zu verbessern; hin zu mehr Demokratie statt Lobbykratie, mehr Empathie statt Bürokratie.